DIE LINKE im Kreis Segeberg ist gerüstet für die Kommunalwahlen!

Björn Radke

Mit dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Heinz-Michael Kittler, tritt DIE LINKE zu den Kommunalwahlen an. Auf der Aufstellungsversammlung am 17.Februar nominierten die 16 Anwesenden mit großer Mehrheit eine achtköpfige Liste und folgten damit dem Vorschlag des Kreisvorstandes. In der weiteren Reihenfolge wurden nominiert: Holger Weihe (Henstedt-Ulzburg), Norbert Dachsel (Kreisschatzmeister und langjähriger Landesgeschäftsführer, Henstedt-Ulzburg). Auf den weiteren Plätzen folgen Danny Blechschmidt (Kaltenkirchen), Miro Berbig (derzeit Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Norderstedt), Björn Radke (Kreisvorsitzender, Bahrenhof), Gabriele Hosic (Kaltenkirchen) und Markus Senger (Wahlstedt). Mit der Wahl von 25 Direktkandidaten/innen tritt DIE LINKE in allen Wahlkreisen an.

Der Kreisvorstand stellt seinen Entwurf des Wahlprogramms den Mitgliedern vor. Im März soll das Programm  auf einer weiteren Versammlung verabschiedet werden. Unter dem Titel „Für lebenswerte Kommunen im Kreis Segeberg“ legt DIE LINKE ihren Schwerpunkt darauf, wie der sich verstärkenden sozialen Spaltung und der Verteuerung von Energie und Wohnraum begegnet werden kann.

„In den Kommunen werden wir nicht um die Frage herumkommen, wie denn deren Verschuldung und die damit begründete Reduzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge auf Dauer gestoppt und umgekehrt werden kann. Es gibt kaum Kommunalpolitiker, die diesen Zustand nicht beklagen, nur scheiden sich die Geister an der Frage von Ursachen und Konsequenzen“, so der Kreisvorsitzende Björn Radke.

DIE LINKE setzt auf eine auf lange Sicht angelegte grundlegende Neugestaltung der kommunalen Einnahmequellen. DIE LINKE will dazu beitragen, dass die Kommunen über die kommunalen Verbände: Gemeinde,- Städte  und Landkreistag sich für die Stärkung der Kommunen einsetzen. Das wird nur letztlich nur gelingen unter der Mitbeteiligung und -verantwortung der BürgerInnen in der Kommune. Dafür steht der Begriff des „gläsernen Rathauses“ und Transparenz bei der Entscheidungsfindung.

Mit Blick auf die enttäuschten Wählerinnen und Wähler, die womöglich nicht zur Wahl gehen wollen, sagt DIE LINKE: „Jede Stimme zählt! – Keine Stimme ist verschenkt, denn es gibt keine 5 Prozent-Hürde mehr.“


Hier der Entwurf des Wahlprogramms