7. Mai 2013

Neuanfang eines Bündnisses gegen rechts dringend geboten!

Mit der Entscheidung der Jungen Sozialdemokraten (Jusos) des Kreises  das „Demokratiebündnis gegen Rechts“ im Kreis Segeberg zu verlassen, ist sichtbar geworden, dass das Konzept eines breiten Bündnisses für "Toleranz und Demokratie" gescheitert ist. Schon seit längerem ist es dem Bündnis nicht mehr gelungen über die stetig kleine Zahl der Aktivist_innen hinaus Impulse in die Öffentlichkeit zu setzen.

Der Niedergang geht auch einher mit der Verengung der Bündnisarbeit auf die Auseinandersetzung um das ehemalige selbstverwaltete Jugendzentrum "Haus am Kalkberg. Die Angriffe auf Bürgermeister Schönfeld, als auch der völlig inakzeptable Vergleich durch ein Mitglied des „Bündnisses gegen Rechts“ des Polizeieinsatzes bei der Räumung des HaK mit der „Reichspogromnacht“ haben die verbleibenden Aktivist_innen zwar nicht alle geteilt, aber zu einer öffentlich nachvollziehbaren Kurskorrektur hat es nicht gereicht.  

Der Aufruf zum Wahlboykott im Namen des Bündnisses basiert nicht auf einer Diskussion, geschweige denn einer Abstimmung mit den immer behaupteten Bündnisträgern. DIE LINKE hätte sich dieser Aktion nicht angeschlossen, nicht nur weil sie selber aktiv im Kommunalwahlkampf um den Wiedereinzug in den Kreistag kämpft, sondern weil sie die Aktion "Rote Karte für Schönfeld - Demokratie wählen - Stadtparteien abwählen" für eine politische Dummheit hält.

Tatsache ist, dass der Eindruck eines von vielen gesellschaftlichen Gruppen im Raum Segeberg getragenen Bündnisses nicht der Wirklichkeit entspricht. Tatsache ist eine seit Monaten zu beobachtende Erosion. Auch die LINKE hat sich schon seit über einem Jahr nicht mehr aktiv an den Bündnistreffen beteiligt.

Der Austritt ehemaliger Träger des Bündnisses sollte aber nicht das Ende einer breit angelegten Initiative gegen wachsenden Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit sein. Die LINKE sieht daher einen Neuanfang des Bündnisses für geboten. Ob dies gelingt, hängt aber von der Fähigkeit zu einer Verständigung über die Zielsetzung ab. DIE LINKE wird für einen Neuanfang zur Verfügung stehen.

Björn Radke (Kreisvorsitzender)