23. September 2013

Nach der Bundestagswahl: Wir müssen uns nicht verstecken!

Das Ergebnis der Bundestagswahl hat zu einigen politischen Nachbeben geführt. Der Totalabsturz der FDP führt zum Rücktritt des Parteivorstandes, wie aber die „Neuerfindung des „freiheitlichen Liberalismus“ aussehen soll, ist wohl eine der schwierigsten Herausforderungen, vor denen diese Partei des Marktradikalismus je gestanden hat.
Auch die GRÜNEN sind mit ihrem Versuch mit sozialen Themen wie Mindestlohn und Erhöhung der Steuersätze das Projekt ROTGRÜN zu unterfüttern, gescheitert. Auch dort ist mit dem angekündigten Rücktritt der gesamten Führungsriege die Frage, wohin die GRÜNEN  sich entwickeln sollen, noch nicht entschieden.

Die SPD hat die Aussicht in einer großen Koalition unter Merkel noch weiter zerflettert zu  werden, weil die Umsetzung ihres „linken“ Wahlprogramms dabei auf der Strecke bleiben wird.

Und die UNIONS-Parteien dürfen sich mit einer gesellschaftlichen Rückendeckung von über 40 Prozent in ihrem bisherigen Kurs bestätigt sehen. Im bürgerlichen Lager scheint sich die AfD zur rechtspopulistischen Oppositionskraft zu mausern, die es jetzt zwar nicht geschafft hat, aber bei den Europawahlen Flagge zeigen will.

DIE LINKE hat sich wieder gerappelt. Noch zu Beginn des Jahres war ein Wiedereinzug in den Bundestag nicht sicher. Insofern kann man jetzt bei 8,6 Prozent von einem erfolgreichen Konsolidierungeprozess reden, den die neue Parteiführung eingeleitet hat.

Auf Landesebene konnten die Erwartungen (6,4 Prozent + X) – so der Landesvorstand – nicht erfüllt werden. Unsere Glückwünsche gehen an die Spitzenkandidatin Cornelia Möhring, der der Wiedereinzug in den Bundestag gelungen ist. Dennoch ist festzuhalten, dass DIE LINKE gegenüber 2009 mit 5,2 Prozent (84 079  Stimmen) über 43.000  Stimmen verloren hat.

Auf Kreisebene hat unser Direktkandidat Miro Berbig (Norderstedt) 7.001 Stimmen (3,9 %) erzielt. Das sind zwar 5.526 Stimmen weniger als 2009, aber Miro weißt zurecht darauf hin, dass 2009 ein „Ausreisser nach oben“ war und DIE LINKE jetzt auf ihre „Kernklientel“ gestutzt wurde.

Bei den Zweitstimmen stimmten 9.109 für die LINKE (5,0 % ). Das sind 5.171 Stimmen weniger als 2009, aber berücksichtigt werden muss, dass wir derzeit sehr wenig Aktive haben, die die Partei nach außen vertreten. Diesen Aktiven und all unseren Wählerinnnen und  Wählern gebührt unser aller Dank.

Wir werden ins gemeinsam Gedanken machen, wie wir in Zukunft die Zahl der aktiven Mitstreiter_innen erhöhen können. Dazu wollen wir alle Mitglieder zu einer offenen Mitgliederversammlung Ende Oktober einladen.

Björn Radke (Kreisvorsitzender)