11. Februar 2014 Norbert Dachsel

„Deutschland im Krieg“ - Erfolgreiche Diskussionsveranstaltung mit Jan van Aken (MdB DIE LINKE)

Am Montag, den 10. Februar hatte der Norderstedter Ortsverband Der Partei DIE LINKE  um 19 Uhr zur Diskussionsveranstaltung „Deutschland im Krieg“ mit dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN ins Norderstedter Rathaus eingeladen.

Etwa 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt. Jan van Aken teilte seinen Vortrag in drei Themenfelder ein:
1. Syrienbesuch
2. Waffengeschäfte
3. Auslandseinsätze

Jan van Aken berichte von seinem Besuch vor kurzem in Syrien über die Zustände in den verschiedenen Regionen des vom Krieg zerrüttenden Landes und seiner Menschen.
Dabei spielte auch die Bundesrepublik Deutschland bzw. seine Regierung eine sehr unrühmliche Rolle, als man Jan van Aken erbeutete Waffen aus deutscher Produktion vorführte. Außerdem ist ja bereits bekannt, dass die Bundesregierung trotz fehlendem Abkommen über die Chemiewaffen die Erlaubnis zur Lieferung von entsprechenden Chemikalien zustimmte, die dann auch zum Einsatz kamen, durch wen auch immer.

Einen weiteren Schwerpunkt der Diskussion nahm die Rolle der Bundesrepublik als „Waffenhändler weltweit“ ein. Die Bundesregierung findet immer wieder Argumente, warum man in Kriegs- und Krisengebiete Waffen liefert. Moralische und humanistische Argumente werden immer überstimmt.

Nach Ansicht von Jan van Aken wird der Einsatz der Bundeswehr im Ausland immer mehr zum Ersatz für die Diplomatie der Außenpolitik. Die Außenpolitik wird mittlerweile vom Außenminister Steinmeier und der Verteidigungsministerin von der Leyen gemeinsam bestimmt, dazu gesellt sich gelegentlich auch noch der Bundespräsident.