Mitgliederversammlung in Norderstedt
Wichtiges Thema- intensive Diskussionen. Bei der Mitgliederversammlung der Norderstedter LINKEN drehte sich Vieles um das Thema Flüchtlinge (Foto: DIE LINKE).
Zu einer gut besuchten Mitgliederversammlung ist die Norderstedter LINKE am 24. November im Rathaus zusammen gekommen. Neben der aktuellen Situation der Flüchtlinge in unserer Stadt beschäftigte sich der Ortsverband mit künftigen Themenschwerpunkten.
Dabei verständigte sich die Mitgliederversammlung darauf, noch im ersten Quartal 2016 eine größere Veranstaltung zum Thema Fluchtursachen auf die Beine zu stellen. „Wir sprechen zur Zeit immer nur von Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge“, so OV-Sprecher Olaf Harning während der Versammlung, „aber warum die Menschen überhaupt fliehen müssen, bleibt meist außen vor.“ Gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen Rolf Möller und Hermann von Prüssing kritisiert er die Bundesregierung scharf, die nach wie vor Waffen in fast alle Krisenregionen liefere und für eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung mitverantwortlich zeichne.
Neben dem Thema Flucht will sich DIE LINKE im Jahresverlauf ein weiteres Mal den geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen widmen und dabei herausarbeiten, wo und wie TTIP & Co in die kommunale Selbstverwaltung eingreifen – ganz konkret auch in Norderstedt. Derweil wurde die Linken-Fraktion von der Mitgliederversammlung darin bestärkt, weiter für kommunalen, Sozialen Wohnungsbau zu kämpfen. Nach jahrelangem Widerstand bröckelt die Abwehr-Front bei SPD und CDU zusehends, so dass auch der Wiedereinstieg der Stadt in den geförderten Wohnungsbau erreichbar scheint. Aus der Mitgliedschaft heraus wurden außerdem die Themen Altersarmut und Frauen(Politik) genannt, zu denen die Norderstedter LINKE 2016 Position beziehen solle.
Hauptthema des Abends waren die rund 700 Flüchtlinge, die es bis Ende Oktober nach Norderstedt geschafft haben. Zwar stellte die Mitgliederversammlung der Verwaltung und Stadträtin Anette Reinders bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ein gutes Zeugnis aus, mahnte aber weitere Anstrengungen an, um die Menschen in Ausbildungsverhältnisse, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder auch eine ganz normale Wohnung zu bekommen. „Was die übrigen Parteien bislang in Sachen Sozialer Wohnungsbau auf den Weg gebracht haben, taugt allenfalls als Tropfen auf den heißen Stein“, kritisierte LINKEN-Fraktionschef Miro Berbig in diesem Zusammenhang. Flüchtlinge und andere Menschen ohne großes Einkommen würden so gezwungen, auf dem Wohnungsmarkt gegeneinander zu konkurrieren.
Mit einem Blick auf erneut gestiegene Mitgliederzahlen in Norderstedt und einen wachsenden SympathiesantInnenkreis der LINKEN beendete Harning den Abend schließlich nach zwei intensiven Stunden.
