DIE LINKE. Kreisverband Segeberg
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreistagsfraktion Segeberg
Als hohles Wortgeklingel bezeichnet DIE LINKE Fraktion im Segeberger Kreistagviele Formulierungen des "Leitfadens des Kreises Segeberg zu den Folgen der demografischen Entwicklung in Bezug auf die älter werdende Bevölkerung", der heute wieder einmal im Fachausschuss im Kreistagssitzungssaal zur Debatte steht.Bereits im November... Mehr...
Anlässlich des Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft Mittelholstein und der Siegerehrung im Leistungswettbewerb der Handwerksjugend am vergangenen Freitag im Vitalia-Seehotel in Bad Segeberg, zu der auch DIE LINKEim Segeberger Kreistag ganz herzlich gratuliert, sprach sich der Kreishandwerksmeister Manfred Arp für eine MwSt.-Senkung für... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE befürchtet, dass dem Kreis Segeberg ein Mauschelhaushalt droht. Gegen den Beschluss der Kreishaushaltssatzung 2010, den CDU/FDP mit ganz knapper Mehrheit gegen LINKE, SPD und Grüne bei der Kreistagssitzung am 10.12.2009 durchsetzten, hatte die Landrätin Widerspruch eingelegt. Nach Auffassung der Linken zu Recht, da Mittel... Mehr...
Eine Lohnerhöhung im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen ist nach Abschaffung des BAT und Beförderungsstopp in 2005 und diversen Abgruppierungen bei gleichzeitiger ständiger Arbeitsverdichtung mehr als gerechtfertigt. Die Forderungen der Tarifgemeinschaft von ver.di, GEW, GdP und dbb: ein Gesamtpaket von insgesamt 5 %, sowie die... Mehr...
Eine heute erschienene Studie der Bundesagentur für Arbeit über "Aufstocker" ist nach Meinung der Linken eine Schande für den Kreis Segeberg. Aufstocker sind Menschen, die trotz Arbeit noch weniger verdienen, als ihnen mit Hartz IV zustünde und deshalb ergänzende Leistung beziehen, wenn sie es denn beantragen.In Schleswig-Holstein... Mehr...
Auf einem Kolloquium im Segeberger Kreistagssitzungssaal wurde am 26.01.2010 der Start einer neuen Wirtschaftsförderung für den Kreis Segeberg diskutiert. Das Präsidium, bestehend aus der Landrätin Jutta Hartwieg, dem Staatssekretär Volker Dornquast als Moderator und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Umwelt, Arne Michael Berg als... Mehr...
Kaltenkirchens Bürgermeister, Stefan Sünwoldt SPD, lag gestern bei seiner Neujahrsansprache völlig richtig. Natürlich besteht zwischen den sinnlosen Kriegsausgaben und dem kommunalen Haushaltsdesaster ein enger Zusammenhang. Mehr...
Der heute am 5. Januar erschienene Arbeitsmarktreport der Bundesagentur für Arbeit stellt der Wirtschaft in und um Bad Segeberg ein schlechtes Zeugnis aus. Mehr...
Ein weiteres Jahr erfolgreicher Fraktionsarbeit im Segeberger Kreistag liegt hinter uns. Nach unserem gelungenen Einzug mit 4 Genossen im Mai 2008 in den Kreistag und dem ersten Jahr der Einarbeitung konnten wir in uns 2009 tief in die Selbstverwaltung des Kreises einarbeiten. Mehr...
Mit einer hauchdünnen Mehrheit verabschiedete der Segeberger Kreistag heute am 10.Dezember mit CDU und FDP Stimmen den brutalsten Sparhaushalt aller Zeiten. Mehr...
Unsere Kreistagsfraktion stieg auf einer Wochenendklausur in die diesjährigen Haushaltsberatungen im Kreis Segeberg ein. Sie sieht sich damit konfrontiert, dass schon der Haushaltsentwurf 2010 mit einem Fehlbetrag von 6,2 Mio € ein Gesamtvolumen von 233 Mio € anpeilt und trotz strengster Sparsamkeit in 2009 sich der Gesamtschuldenstand des Kreises... Mehr...
Bei allem Gejammer der neoliberalen Fraktionen über die schlechte Haushaltslage, die fremdbestimmt sei und jetzt besonders unter den Einnahmerückgängen als Folge der Krise leide, machen wir den anderen stets klar, dass durch die Zockereien der Reichen, die nicht mehr wussten, wohin mit Profiten, die Krise erst möglich wurde. Genau so prangern wir... Mehr...
Erschien der Mehrheitsverlust bei der letzten Kommunalwahl 2008 den Schwarzen noch als ein Unfall, eskalierte die Wahl einer SPD Landrätin als gerichtliche Auseinandersetzung. Der Trost einer vermeintlich schwarz-gelben Mehrheit durch „Leihstimmen“ an die FDP hielt nach einem einzigen gemeinsamen schwarz-gelben Antrag nicht lange vor. Mehr...
Frau Baum zum Rapport im Hauptausschuss am 27.10.09 Mehr...
Bei der Kreistagssitzung am 8. Oktober handelte sich die CDU nach Jahrzehntender Mehrheit, erstmalig gleich zwei Abstimmungsniederlagen ein. Anläßlich unseres Antrages, die Landesregierung aufzufordern, Kinderrechte in die Landesverfassung aufzunehmen (siehe Vorbericht), unterlag sie mit Ihrem Versuch, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen,... Mehr...