DIE LINKE. Kreisverband Segeberg
Zu unser aller Freude hatte der Kreispräsident eine Anzahl Jugendlicher (15 - 25 Jahre) eingeladen, die sich künftig als Kreis-Jugendkommission im Kreistag und seinen Ausschüssen beteiligen wollen. Sie hatten sich vorgestellt und suchen weitere Altersgenossen, die noch mitmachen wollen. Kontakt: zylka@t-online.de. Mehr...
Da Landkreise im Gegensatz zu Bund, Land oder Gemeinden über keine eigene Steuererhebungshoheit verfügen, ziehen sie über die Kreisumlage finanzstarke Gemeinden stärker und finanzschwache Gemeinden weniger stark heran, um die gesetzlich übertragenen Aufgaben der Kreise zu finanzieren. Daraus ergibt sich eine Ausgleichsfunktion, welche die... Mehr...
Der Hauptausschuss und die Stadtvertretung möge die 8. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Kaltenkirchen des Artikel 1 § 6 Abs. 1 dahingehend ändern: Mehr...
Am 16.08.13 wurde von den Stadtwerken aufgrund einer Anfrage des Stadtvertreters Danny Blechschmidt / Die Linke bezugnehmend auf die Frage: „Wurde in unserer Stadt bei Bürgerinnen und Bürgern aus wirtschaftlichen Gründen das Wasser abgestellt?“, Stellung genommen. Grund der Anfrage war, dass eine kleine Anfrage der hamburgischen... Mehr...
„100% sozial" - unter diesem Motto zieht DIE LINKE in den diesjährigen Bundestagswahlkampf. Knapp 50 Eckpunkte hat die Partei in den letzten Monaten herausgearbeitet, anhand derer sie der Ellenbogen-Gesellschaft wieder soziale Gerechtigkeit beibringen will. Zu den Hauptforderungen der LINKEN zählen ein flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro, die... Mehr...
Sachverhalt: 2012 wurde in Kaltenkirchen die Hundesteuer auf 60€ im Jahr erhöht. Nun berichtete die Segeberger Zeitung ( Bericht vom 13.08.13 ), dass die Kieler Landesregierung einen neuen Erlass zur Hundesteuer auf den Weg gebracht hat. Darin wird gefordert, dass die Kommunen ab dem Jahr 2015 mindestens 120€ Hundesteuer pro Jahr einnehmen müssen... Mehr...
Am 26.05.2013 fand die Stadtvertreterwahl statt. Der OV-Die Linke hat alle14 Wahlkreise in unserer Stadt mit Kandidaten besetzen können und sich 4, 6% der abgegebenen Stimmen sichern können. Seit dieser Wahl sind wir mit einem Sitz in der Stadtvertretung vertreten. Ich möchte mich als derjenige in der Stadtvertretung verstanden fühlen, der all... Mehr...
Die Medien beurteilen den gegenwärtigen Wahlkampf als lau. »Der einzige Vorschlag, der für Furore sorgte, war derjenige der Grünen, in öffentlichen Kantinen einen ›Veggie Day‹ einzurichten. Das sagt alles über diesen Wahlkampf. Diese Windstille hat nichts mit aufsteigender und absinkender, feuchter oder trockener Luft zu tun, sondern mit dem... Mehr...
Fünf Wochen vor der Bundestagswahl scheint eines festzustehen: Kanzlerin bleibt Angela Merkel. Die offene Frage wird sein, mit welcher politischen Konstellation die härtere Gangart in der Konsolidierungspolitik durchgezogen werden soll und kann. Es bleibt dabei: Wer das Programm Merkel nicht will, muss DIE LINKE wählen, denn SPD und GRÜNE... Mehr...
Die Hamburger Bürgerschaftsfraktion - Die Linke - hat aufgedeckt (http://www.hinzundkunzt.de/haushalte-ohne-wasser/ ), dass bei mehreren Personen in Hamburg - ähnlich wie bei Stromsperren - aus wirtschaftlichen Gründen das Wasser abgestellt wird bzw. wurde. Das ist absolut unmenschlich und widerspricht dem Recht auf Wasser, dass die UNO 2010... Mehr...
Nach den Sommerferien beginnt für die neuen Schulanfänger eine aufregende Zeit. Um deren Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen, ist es notwendig die Schulwege weiter zu verbessern! Daher bitte ich den Bau- und Umweltauschuss am 23.07.13 und die Stadtvertretung am 29.08.13 folgendes zu beschließen: Mehr...
Am 22. September wird der Bundestag neu gewählt. Nach den letzten Umfragen kann die Union weiterhin 41 Prozent der Wählerstimmen erreichen und die FDP mit fünf Prozent wieder in den Bundestag einziehen. Die SPD gibt dagegen einen Punkt ab und käme nur noch auf 22 Prozent und die Grünen verlieren gar zwei Punkte und erreichen mit zwölf Prozent... Mehr...
Sehr geehrter Herr Blechschmidt, die in Ihrem o.g. Schreiben aufgeführten Fragestellungen beantworte ich wie folgt: Mehr...
Nur noch 40 Kaltenkirchener Bürgerinnen und Bürger waren bei der dritten und letzten Ideensammlung für den neuen Flottmoorpark anwesend. Dabei geht es um eine Planungssumme von etwa 800 000€. Aber brauchte die Stadt nicht erst dringend Geld? Mehr...
In diesem Zusammenhang frage ich die Verwaltung: Mehr...